Willkommen

Herzlich willkommen bei den Rastatter Grünen.
Wir wollen hier über aktuelle Entwicklungen in Rastatt, Kreis, Land und Bund informieren.
Berichte von der Arbeit der Grünen Fraktion im Gemeinderat, Pressemitteilungen und Termine veröffentlichen wir regelmäßig. Dazu kommen Informationen zur Organisation unserer Partei und der politischen Strukturen – alles möglichst anschaulich und transparent.
Fragen beantworten wir gerne über die E-mail-Adressen von Vorstand und GemeinderätInnen.

Bürgerentscheid gegen ein Klinikum „Am Münchfeldsee“ – schadet Rastatt
und der Region

Der Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie. Darauf gibt es ein Recht. Das gilt sogar dann wenn alle Argumente, die die Initiatoren anführen, in der Zwischenzeit entkräftet sind.
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Klimaschutz nimmt Formen an
Das Klimaschutzkonzept der Stadt Rastatt ist verabschiedet. Trotz Kritik ein Schritt nach vorne. Hier die Stellung nahme der Grünen-Fraktion zum Konzept: Weiterlesen

Rastatt
Haushaltsrede der Grünen-Fraktion 2023

Foto: Stadt Rastatt

Der Rastatter Oberbürgermeister Pütsch hat am Sonntag, 27. Februar zu einer Solidaritätskundgebung für die Ukraine und gegen den Angriffskrieg, der dort stattfindet, aufgerufen. Auf Anregung der Grünen-Fraktion in Rastatter Gemeinderat fand sie vor dem Ukrainischen Ehrenmal auf dem Stadtfriedhof statt.
Wir konnten uns dort frei versammeln ohne Repressalien befürchten zu müssen. Wer dies in Russland tut, muss mit schärfsten Reaktionen des dortigen Regimes rechnen. Deshalb gilt unser Respekt den Menschen dort, die dennoch ihre Stimme erheben und „Nein zum Krieg!“ sagen. Sie haben unsere größte Hochachtung.
Der Verursacher des Angriffskriegs hat einen Namen: Putin. Diejenigen, die noch an seiner Seite stehen müssen sich nun entscheiden. Wollen sie weiter den Angriffskrieg mit verantworten und damit mitschuldig werden oder wenden sie sich ab. Das gilt für die russische Nomenklatura, russische       Oligarchen, ausländische Staatsoberhäupter ebenso wie für deutsche Ex-Kanzler.
Selbst wenn die Erzählungen, die Russland als Grund seiner Aggression anführt alle zutreffend wären, so könnte nicht eine davon einen Angriffskrieg rechtfertigen. Denn ein Angriffskrieg ist durch nichts zu rechtfertigen. Das gilt für die Ukraine und das gilt überall auf der Welt.