Willkommen

Foto: Stadt Rastatt

Der Rastatter Oberbürgermeister Pütsch hat am Sonntag, 27. Februar zu einer Solidaritätskundgebung für die Ukraine und gegen den Angriffskrieg, der dort stattfindet, aufgerufen. Auf Anregung der Grünen-Fraktion in Rastatter Gemeinderat fand sie vor dem Ukrainischen Ehrenmal auf dem Stadtfriedhof statt.
Wir konnten uns dort frei versammeln ohne Repressalien befürchten zu müssen. Wer dies in Russland tut, muss mit schärfsten Reaktionen des dortigen Regimes rechnen. Deshalb gilt unser Respekt den Menschen dort, die dennoch ihre Stimme erheben und „Nein zum Krieg!“ sagen. Sie haben unsere größte Hochachtung.
Der Verursacher des Angriffskriegs hat einen Namen: Putin. Diejenigen, die noch an seiner Seite stehen müssen sich nun entscheiden. Wollen sie weiter den Angriffskrieg mit verantworten und damit mitschuldig werden oder wenden sie sich ab. Das gilt für die russische Nomenklatura, russische       Oligarchen, ausländische Staatsoberhäupter ebenso wie für deutsche Ex-Kanzler.
Selbst wenn die Erzählungen, die Russland als Grund seiner Aggression anführt alle zutreffend wären, so könnte nicht eine davon einen Angriffskrieg rechtfertigen. Denn ein Angriffskrieg ist durch nichts zu rechtfertigen. Das gilt für die Ukraine und das gilt überall auf der Welt.

Herzlich willkommen bei den Rastatter Grünen.
Wir wollen hier über aktuelle Entwicklungen in Rastatt, Kreis, Land und Bund informieren.
Berichte von der Arbeit der Grünen Fraktion im Gemeinderat, Pressemitteilungen und Termine veröffentlichen wir regelmäßig. Dazu kommen Informationen zur Organisation unserer Partei und der politischen Strukturen – alles möglichst anschaulich und transparent.
Fragen beantworten wir gerne über die E-mail-Adressen von Vorstand und GemeinderätInnen.

Rastatt
Haushaltsrede der der Grünen-Fraktion 2022

Die Arbeit der Fraktion geht weiter – auch ohne Gemeinderatssitzungen
Keinen Lockdown gibt es für die Grünen-Fraktion im Gemeinderat. Auch wenn es nach außen vielleicht so aussieht, als würde der Rastatter Gemeinderat seine Arbeit wieder eingestellen, weil wieder keine Präsenzsitzungen mehr stattfinden.
Doch die Arbeit der Mitglieder des Gemeinderats besteht zur Hauptsache darin, die umfangreichen Vorlagen zu lesen*, sich über die Thematik fachkundig zu machen, die Positionen intern zu diskutieren und eine gemeinsame Position zu formulieren. Die Vielfältigkeit der Themen verlangt eine breite Kompetenz ab und ist entsprechnd aufwämdig – auch ohne Sitzungen.
*nur einige Beispiele:

  • Nahversorgungskonzept: 54 Seiten
  • Wohnungsthemen: 97 Seiten
  • Bebauungspläne mit oft weit mehr als 50 Seiten Text und diversen Plänen.