Aus dem Gemeinderat

Kombibad – einen Schritt vorwärts, zwei Schritte zurück?
Die Grünen-Fraktion steht nach wie vor zum Beschluss für ein Kombibad. Am 20. Mai ging es nicht um diese Grundsatzfrage, die Grundsatzfrage Kombibad am Schwalbenrain ist schon längst beschlossen.
Die Frage war, wie es im Prozess weitergeht, um zu einem Bad zu kommen, das möglichst viele Ansprüche erfüllt und sowohl für die Badegäste (Höhe des Eintrittsgelds) als auch für die Stadt (Zuschuss) bezahlbar bleibt. Nicht alleine die Investition ist entscheiden, das Bad …. Weiterlesen

Wohnen in RA – endlich bewegt sich etwas
Bei einer Klausurtagung des Gemeinderats im Oktober 2019 haben die Teilnehmer:innen das Oberziel „Die Stadt Rastatt steuert die Entwicklung des Wohnstandortes Rastatt“ deutlich priorisiert. Endlich, eineinhalb Jahre später, trägt die Verwaltung dem Rechnung. Mit dem Beschluss vom 10. Mai wird jetzt die Steuerung in Angriff genommen. Den runden Tisch haben die Grünen schon vor zwei ein halb Jahren gefordert. Schade um die verschenkte Zeit. Weiterlesen

Die Günen-Fraktion willkeine Grabsteine aus Kinderarbeit auf Rastatter Friedhöfen
Der Antrag an die Verwaltung ist gestellt. Weiterlesen

Die Feuerwehr sucht neues Zuhause
Die Hallen der Feuerwehr in der Kernstadt sind zu klein geworden. Eine Sanierung bzw. ein Neubau der Feuerwache Rastatt am bestehenden Standort ist keine zukunftsorientierte Lösung, die Verwaltung schlägt einen Neubau an einem anderen Standort vor. Weiterlesen

Klimaschutz –Aufgabe und Notwendigkeit in der Kommune
Es muss jetzt schneller gehen! Der Klimabeirat ist gegründet und tagt. Dächer, die für Photovoltaik geeignet sind, werden ermittelt. Jetzt müssen wir endlich von der Vorbereitung zur Umsetzung kommen. Dabei spielen auch die Stadtwerke eine wichtige Rolle.
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Verkehr: Wende statt Kollaps
Vermeiden – verlagern – verbessern ist die Formel für Verkehrsplanung
Eine andere Mobilität ist möglich – auch in RA. Das ist die feste Überzeugung der Grünen-Fraktion. Der Mobilitätspakt und das Mobilitätskonzept zeigen Wege auf.
Völlig unkompliziert und schnell ließen sich Verbesserungen für den Radverkehr einführen. Ziel: Alle wichtigen Orte in RA sind einfach und gefahrlos mit dem Rad zu erreichen. Radfahren boomt, jetzt brauchen wir die Infrastruktur.
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Wohnen muss bezahlbar bleiben (werden)
Die Grünen-Fraktion sieht die Stadt in der Pflicht, sich um bezahlbaren Wohnraum zu kümmern. Wohnen ist keine Ware, deshalb regelt das auch nicht „der Markt“. Täte er das, bräuchten wir die Diskussion nicht zu führen.
Alleine schon die Aktivierung von vorhandenem, aber leer stehendem oder zweckentfremdetem Wohnraum könnte die Situation entspannen.          Weiterlesen

Natur in der Stadt  – Grün statt grau
Bauminseln und Blühflächen statt Schottergärten und Beton
Die Grünen-Fraktion hat angeregt, die städtischen Grünflächen zu vernetzen und Insekten freundlich zu bepflanzen. Sie regt weiter an, auf der Basis der Stadtklimaanalyse gezielt Bauminseln zu schaffen, die das Stadtklima verbessern.
Die neuen Bebauungspläne werden Schottergärten verbieten. Schade, dass das nicht schon die reine Vernunft gebietet.          Weiterlesen

Daimler: Stellplätze deutlich verringern, Flächen sparen, Gebäude begrünen
Die Grünen-Fraktion hat beantragt, dass die zu erstellenden Bebauungspläne für die Werkserweiterung folgende Ziele verfolgen:

  • Es wird eine CO2-freie Planung angestrebt
  • Dach- und Fassadenflächen sind zu begrünen
  • Nachteilige Auswirkungen auf das Kleinklima sind auszuschließen
  • Die Gebäude werden mindestens 2-geschossig ausgeführt
  • Die Ausführung der Gebäude ist so zu gestalten, dass nicht aus der sie umgebenden Landschaft hervortreten
  • Der Übergang zum Landschaftsraum ist in Abstimmung mit den Naturschutzverbänden landschaftsplanerisch zu gestalten (z. B. Grüngürtel)
  • Die Anzahl der Stellplätze ist um 30% zu verringern Weiterlesen

Finanzen: Haushaltsrede 2021

Sitzungstermine von Gemeinderat und Ausschüssen
der Stadt Rastatt sind auf der Seite der Stadt Rastatt veröffentlicht. In der Spalte „Dokumente“ liegen die öffentliche Tagesordnung (Einladung Presse) und nach kurzer Zeit die Ergebnisprotokolle als PDF-Datei vor.

Termine auf buergerinfo-rastatt.de