Aus dem Gemeinderat

Natur in der Stadt  – Grün statt grau
Fassadenbegrünung, Bauminseln und Blühflächen statt Schottergärten und Beton
Klimaanpassung ist nötig. Dabei steht nicht der Klimaschutz im Mittelpunkt sondern der Menschenschutz.
Schon 2020 hat die Grünen-Fraktion angeregt, die städtischen Grünflächen zu vernetzen und Insekten freundlich zu bepflanzen. 2024 hat sie zusammen mit der SPD-Fraktion einen Antrag auf Förderung von Begrünungsmaßnahmen gestellt.
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Klimaschutz –Aufgabe und Notwendigkeit in der Kommune
Städtische Gebäude sanieren, Heizungen umstellen, Dächer mit PV belegen, Fahrzeugflotte auf Elektro-Antriebe umstellen, nachhaltig beschaffen. Das sind die direkten Elemente des städtischen Klimaschutzes.
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Klimaschutz nimmt Formen an
Das Klimaschutzkonzept der Stadt Rastatt ist verabschiedet. Trotz Kritik ein Schritt nach vorne. Hier die Stellung nahme der Grünen-Fraktion zum Konzept: Weiterlesen

Wohnen muss bezahlbar bleiben (werden)
Die Grünen-Fraktion sieht die Stadt in der Pflicht, sich um bezahlbaren Wohnraum zu kümmern. Wohnen ist keine Ware. Dass bezahlbarer Wohnraum fehlt ist der Beweis, dass „der Markt“ hier versagt.
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Verkehr: Wende statt Kollaps
Vermeiden – verlagern – verbessern ist die Formel für Verkehrsplanung
Eine andere Mobilität ist möglich – auch in RA. Das ist die feste Überzeugung der Grünen-Fraktion. Der Mobilitätspakt und das Mobilitätskonzept zeigen Wege auf.
Völlig unkompliziert und schnell ließen sich Verbesserungen für den Radverkehr einführen. Ziel: Alle wichtigen Orte in RA sind einfach und gefahrlos mit dem Rad zu erreichen. Radfahren boomt, jetzt brauchen wir die Infrastruktur.
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Spiel- und Bolzplatzkonzept
Das bisherige Konzept von 2007 musste überarbeitet werden, u.a. auch um den veränderten Anforderungen, die der Klimawandel mit sich bringt, gerecht zu werden. Der Klimawandel ist real. Starkwetterereignissen, Hitzewellen, Wassermangel, extreme Trockenheit sind nur einige Beispiele.
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Kombibad: Es geht voran
Die Planungen laufen auf Hochtouren, der Beirat begleitet sie und wird regelmäßig über den Stand informiert.
Aus der Haushaltsrede der Grünen 2018: „Wir … müssen rasch entscheiden und handeln – geredet und geprüft wurde schon genug.“ Die Zeit für Planung und Ausführung sind 5 Jahre, d. h. heute könnte das Bad schon fast stehen.

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (SEK)
Im integrierten Stadtentwicklungskonzept (SEK) Rastatt 2036 wurden die Einzelkonzepte in einem gesamtörtlichen Entwicklungskonzept zusammengeführt. Es ist hilfreich, Dinge ganzheitlich zu betrachten und deshalb der richtige Ansatz. Das wurde von der Grünen-Fraktion immer als notwendig erachtet und gefordert, denn dasLeben auch in unserer Stadtgesellschaft bewegt sich in weiterreichenden Zusammenhängen.
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Die Feuerwehr sucht neues Zuhause
Die Hallen der Feuerwehr in der Kernstadt sind zu klein geworden. Eine Sanierung bzw. ein Neubau der Feuerwache Rastatt am bestehenden Standort ist keine zukunftsorientierte Lösung, die Verwaltung schlägt einen Neubau an einem anderen Standort vor. Weiterlesen

Daimler: Stellplätze deutlich verringern, Flächen sparen, Gebäude begrünen
Die Grünen-Fraktion hat beantragt, dass die zu erstellenden Bebauungspläne für die Werkserweiterung folgende Ziele verfolgen:

  • Es wird eine CO2-freie Planung angestrebt
  • Dach- und Fassadenflächen sind zu begrünen
  • Nachteilige Auswirkungen auf das Kleinklima sind auszuschließen
  • Die Gebäude werden mindestens 2-geschossig ausgeführt
  • Die Ausführung der Gebäude ist so zu gestalten, dass nicht aus der sie umgebenden Landschaft hervortreten
  • Der Übergang zum Landschaftsraum ist in Abstimmung mit den Naturschutzverbänden landschaftsplanerisch zu gestalten (z. B. Grüngürtel)
  • Die Anzahl der Stellplätze ist um 30% zu verringern
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Sitzungstermine von Gemeinderat und Ausschüssen
der Stadt Rastatt sind auf der Seite der Stadt Rastatt veröffentlicht. In der Spalte „Dokumente“ liegen die öffentliche Tagesordnung (Einladung Presse) und nach kurzer Zeit die Ergebnisprotokolle als PDF-Datei vor.